Deutsche Türkei Zeitung

Türkische Regierung: Neue Minister

Der türkische Premier Tayyip Erdogan hat eine große Kabinettsumbildung bekanntgegeben. Wichtigste Personalie ist die Ernennung des Regierungsberaters Ahmet Davutoglu zum neuen Außenminister. Der bisherige Amtsinhaber Ali Babacan kehrt zurück auf seinen früheren Posten als Wirtschaftsminister.

Der Schritt war schon länger erwartet worden, spätestens seit den Kommunalwahlen vom März, die die AKP zwar erneut mit Abstand gewann, wo sie aber dennoch gegenüber der Parlamentswahlen von 2007 Verluste hinnehmen musste. Ihr Stimmenanteil fiel von 47 auf 39 Prozent. Bei der Vorstellung der neuen Kabinettsliste sagte Erdogan, es sei gut, ab und zu "frischen Wind" ins Kabinett zu bringen, die Änderungen seien jedoch nicht als Eingeständnis von Fehlern zu verstehen.

Der neue Außenminister Ahmet Davutoglu ist schon seit Jahren außenpolitischer Berater Erdogans und gilt als mächtigster Außenpolitiker hinter den Kulissen. Die AKP-Diplomatie möchte die Türkei wieder zu einer Regionalmacht machen, und setzt dabei auf eine Politik der Annäherung und der "Null Probleme" mit allen Nachbarstaaten. Überraschend ist ausserdem die Berufung von Bülent Arinc zum neuen Vize-Premier. Bülent Arinc gilt als Vertreter des religiösen Flügels der AKP und war lange ein starker innerparteilicher Rivale Erdogans, bevor er seine Parteiämter niederlegte und 2007 auch nicht mehr als Parlamentspräsident antrat, ein Posten, den er bis dahin innehatte.

Ihre Ministerposten verloren haben unter anderem Erziehungsminister Hüseyin Celik, Energieminister Hilmi Güler, Justizminister Mehmet Ali Sahin sowie Finanzminister Kemal Unakitan. Unakitan gilt als enger Freund Erdogans, war aber während seiner ganzen Amtszeit immer wieder mit Korruption in Verbindung gebracht worden. Das Thema der wuchernden Korruption aber hatte die AKP bei den Kommunalwahlen viele Stimmen gekostet. Die bislang einzige Frau im Kabinett, Nimet Cubukcu, bislang zuständig für Kinder und Frauen, übernimmt das Erziehungsministerium. In der neuen Staatsministerin Selma Aliye Kavaf hat Erdogan eine weitere Frau ins Kabinett berufen.