Deutsche Türkei Zeitung

Angela Merkel besucht die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vom 29. bis zum 30. März als offizieller Gast von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdo an der Türkei einen Besuch abstatten. Mit dem Besuch sollen die türkisch-deutschen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Kultur intensiviert werden. Hauptthema des Treffens sind die Türkei-EU-Beziehungen.

Auch die Visafrage wird beim Türkei-Besuch der Bundeskanzlerin auf die Tagesordnung kommen. Kaum ein anderes Thema im türkisch-europäischen Verhältnis weckt auf der einen Seite so viele Hoffnungen und auf der anderen Seite so viele Ängste: Sollten die Türken eines Tages ohne Visum nach Deutschland und in andere EU-Staaten reisen dürfen, werden sich die meisten von ihnen über die lange ersehnte Reisefreiheit freuen, während viele Europäer den unkontrollierten Ansturm der anatolischen Massen befürchten.

Die Türkei ist wegen ihrer Lage ein wichtiges Durchgangsland für Flüchtlinge aus Nahost, Asien und Afrika, die in Europa ein neues Leben beginnen wollen. Rund 62 500 Flüchtlinge, die ohne gültige Papiere auf dem Weg nach Europa waren, wurden im Jahr 2008 von den türkischen Behörden gefasst. Bisher weigert sich die Türkei, die über ihr Territorium nach Europa gereisten Flüchtlinge nach einer Abschiebung durch die EU-Staaten wieder aufzunehmen. Genau dazu müsste sich die Türkei aber im Rahmen eines Rückübernahme-Abkommens mit der EU verpflichten, wenn sie Reiseerleichterungen für türkische Staatsbürger in Europa erreichen will. In diesem Fall müsste sich die Türkei auch darauf einstellen, selbst mit vielen tausend Flüchtlingen zurechtzukommen. Die Ost- und Südgrenzen der Türkei würden gewissermaßen zu europäischen Außengrenzen in der Flüchtlingspolitik. Die Türkei verlangt im Gegenzug finanzielle Hilfen der EU für die Unterbringung von Rückkehrern und schärfere Grenzkontrollen. (23.03.2010)