Deutsche Türkei Zeitung

EU-Hilfe für Türkei moniert

Die Europäische Union gibt der Türkei pro Jahr im Durchschnitt etwa 700 Millionen Euro, um dem Land auf dem Weg nach Europa zu helfen. Doch das ist nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs wenig zielgerichtet. In seinem Bericht wirft der Rechnungshof sowohl dem Rat wie der EU-Kommission vor, dass die EU-Finanzhilfe weder auf erreichbare Ziele ausgerichtet wurde noch die strategischen und Projektziele klar genug definiert wurden. Der Kommission wird auch vorgehalten, nicht über die nötigen Informationen zu verfügen, um die Wirksamkeit der Hilfen nachzuweisen. Angesichts dieser Feststellungen forderte der Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU), der im Haushaltskontrollausschuss für die Türkei zuständig ist, eine deutliche Verringerung der Gelder für die Türkei. Zugleich müssten die von der EU finanzierten Projekte im öffentlichen und im privaten Bereich auf realistische und messbare Ziele konzentriert werden. Von 2002 bis 2006 flossen 1,25 Milliarden Euro in diverse Vorhaben in der Türkei. Schon damals wurden deren Anlage und Überprüfung bemängelt. Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 stellt die EU Ankara 4,85 Milliarden zur Verfügung, wobei der Hauptanteil in den "Aufbau von Institutionen" fließen soll. (15.10.2010)