Türkei-Zeitung: Lufthansa-Flugzeug
Die umstrittene Luftverkehrsabgabe für Starts von deutschen Flughäfen gilt ab sofort für Reisen von 2011 an. Die Bundesregierung beschloss, dass die Steuer rückwirkend zum 1. September eingeführt werden soll. Stimmt der Bundestag zu, werden alle ab sofort gebuchten Flüge belastet, die ab dem 1. Januar 2011 von deutschen Flughäfen abgehen. Damit soll verhindert werden, dass sich Passagiere bereits jetzt im großen Stil mit Tickets für 2011 und die Folgejahre eindecken.
Konkret heißt es im Entwurf: "Um Vorzieheffekte zu vermeiden, findet die Steuer auf Rechtsvorgänge (zum Beispiel Ticketkauf, Buchung einer Pauschalreise) ab dem Tag des heutigen Kabinettbeschlusses Anwendung, soweit diese zu Abflügen ab dem 1. Januar berechtigen."
Geplant ist ab 2011 eine dreistufige Steuer, deren Höhe von der Entfernung abhängt. Für Inlandsflüge und Kurzstreckenrouten in Europa werden acht Euro je Passagier fällig. Für Mittelstrecken zwischen 2500 und 6000 Kilometer liegt der Satz bei 25 Euro, für Langstreckenflüge bei 45 Euro. Die Steuer soll jährlich eine Milliarde Euro einbringen.
Die Steuer gilt für alle Fluggäste, die von einem inländischen Flughafen abfliegen, egal mit welcher Fluggesellschaft. Inländische Hin- und Rückflüge werden je Strecke besteuert. Bei einem Flug von Frankfurt nach Berlin und wieder zurück fällt die Abgabe also zweimal an, bei einem Flug ins Ausland nur einmal.
Die deutschen Fluggesellschaften kritisierten die Beschlüsse massiv: "Solche nationalen Alleingänge schwächen den Luftverkehrsstandort Deutschland. Es wird zu massiven Wettbewerbsverzerrungen kommen", sagte ein Sprecher. Die Lufthansa als größte deutsche Fluggesellschaft werde besonders hart getroffen. "Die Luftverkehrsabgabe wird zu einem Konjunkturmotor für ausländische Airlines und Flughäfen." (01.09.2010)